Die Ergebnisse aus Vorarlberg, Tirol und Salzburg: FSG legt zu bzw. hält „Absolute“
FSG-Bundesvorsitzender Rainer Wimmer gratuliert den sozialdemokratischen SpitzenkandidatInnen und Wahlkampfteams zu den Erfolgen bei den Arbeiterkammerwahlen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg. “Die bemerkenswerten Stimmenzuwächse in Vorarlberg und Tirol beweisen, dass die Arbeit der sozialdemokratischen GewerkschafterInnen von den Menschen honoriert wird. In Salzburg konnte die FSG mit dem erstmaligen Spitzenkandidaten Peter Eder die absolute Mehrheit sicher halten. Das ist ein klarer Auftrag und garantiert den ArbeitnehmerInnen auch künftig eine starke Arbeiterkammer”, sagt Wimmer.
Die FSG setzte auf die richtigen Themen, das werde von den ArbeitnehmerInnen bei den Arbeiterkammerwahlen klar bestätigt. “Die FSG-Erfolge in den drei ersten Bundesländern sind ein klares Signal für die weiteren Wahlauseinandersetzungen. Wir werden den Rückenwind für die nächsten Urnengänge nützen”, sagt Wimmer.
Salzburg
Der amtierende AK-Präsident Peter Eder kam mit seiner Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) auf 64,95 Prozent der Stimmen und 47 Mandate, ein Minus von 4,51 Prozentpunkten und zwei Mandaten. Das bedeutet aber weiterhin die Zweidrittelmehrheit im 70-köpfigen Arbeitnehmerparlament.
Zweitstärkste Kraft wurden ÖAAB und FCG, die Arbeitnehmervertreter der ÖVP. Sie legten nach den Verlusten von 2014 wieder um 3,35 Prozentpunkte auf 14,32 Prozent zu und stellen künftig 10 Mandate (2014: 7 Mandate). Damit verdrängten sie die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA-FPÖ) nach fünf Jahren wieder auf den dritten Platz. Der „blaue“ Stimmenanteil stieg dennoch an – und zwar von 11,18 auf 12,16 Prozent. Das bedeutet wie im Jahr 2014 acht Sitze in der Vollversammlung.
Die Alternativen, grünen und unabhängigen Gewerkschafter (AUGE/UG) verloren leicht von 7,01 auf 6,81 Prozent, was sich allerdings in einem Sitz weniger im Arbeitnehmerparlament niederschlägt: Sie halten nunmehr vier statt fünf Mandaten. Der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) konnte sein Mandat in der Vollversammlung verteidigen und das Ergebnis auf 1,76 Prozent der Stimmen (2014: 1,39 Prozent) verbessern.
Von den 214.797 Wahlberechtigten (2014: 201.621) haben 72.750 ihre Stimme abgegeben, die Wahlbeteiligung sank damit auf 33,87 Prozent (2014: 35,14 Prozent). 1.055 der abgegebenen Stimmen (2014: 1.436) waren ungültig.
Vorarlberg
Dem endgültigen Endergebnis zufolge erreichten die Christgewerkschafter einen Stimmenanteil von 47,26 Prozent nach 51,70 Prozent im Jahr 2014. Sie verlieren damit die absolute Mehrheit. Einen Zuwachs von 3,19 Prozentpunkten verzeichnete die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) mit 30,18 Prozent (2014: 26,99).
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) kamen auf 7,86 Prozent (2014: 8,31) Stimmenanteil, die grün-nahe Liste „Gemeinsam“ auf 6,04 (2014: 6,53) Prozent. Schwere Verluste musste die migrantisch geprägte „Neue Bewegung für die Zukunft“ (NBZ) hinnehmen, nachdem die von der NBZ abgespaltene Liste „Heimat aller Kulturen“ (HAK) ebenfalls antrat und aus dem Stand 6,07 Prozent der Stimmen für sich verbuchte. Der NBZ blieben lediglich 1,81 (2014: 5,47) Prozent Stimmenanteil. Erneut am Einzug in die Vollversammlung gescheitert ist der Gewerkschaftliche Linksblock mit 0,77 (2014: 0,94) Prozent.
In der 70 Personen umfassenden Vollversammlung werden damit neu sechs Listen vertreten sein. ÖAAB/FCG stehen 34 Mandate (2014: 37) zu, der FSG 22 (19). Während „Gemeinsam“ weiterhin vier Mandatare stellt, gingen den Freiheitlichen Arbeitnehmern ein Mandat (4 statt bisher 5) sowie der NBZ (1 statt bisher 4) drei Mandate verloren. Die „Heimat aller Kulturen“ zieht mit vier Mandaten in die Vollversammlung ein.
Von 133.885 Wahlberechtigten nahmen 49.600 tatsächlich an der Wahl teil, damit lag die Wahlbeteiligung bei 37,05 Prozent. Gegenüber 2014 – 36,0 – bedeutete dies eine Steigerung von über einem Prozentpunkt.
Zur Website von FSG-Vorarlberg Spitzenkandidatin Manuela Auer
Tirol
Bei der AK-Wahl in Tirol konnte die FSG mit Stephan Bertel an der Spitze Zugewinne erzielen und mit 19,7 Prozent der Stimmen ein Mandat auf 14 dazugewinnen (2014: 18,5 Prozent). Die FSG bleibt mit zwei Mitgliedern im Vorstand vertreten.
Der seit 2008 amtierende schwarze AK-Präsident Erwin Zangerl hat bei der Arbeiterkammer-Wahl in Tirol trotz Verlusten die absolute Mandatsmehrheit gehalten. Seine Liste AAB-FCG erzielte 61,4 Prozent der Stimmen (2014: 63,95) und hält nunmehr 45 der 70 Kammerratsmandate (minus zwei).
Auf den dritten Platz kamen die unter der Parteibezeichnung FPÖ angetretenen Freiheitlichen mit 8,6 Prozent und sechs Mandaten. 2014 waren die blauen Arbeitnehmervertreter noch als „Freiheitliche Arbeitnehmer“ angetreten.
Die Grünen erreichten 7,1 Prozent und büßten somit ein Mandat ein (2014: 8,04 Prozent, fünf Mandate). Sie verlieren damit auch ihren Sitz im Vorstand. Die Kleinparteien, „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative“ (1,1 Prozent), „Soli-Tirol“ (0,8 Prozent) und die „Gewerkschaftliche Linke“ (1,3 Prozent), schaffen allesamt den Einzug nicht.
Die Wahlbeteiligung sank von 41,4 beim Urnengang 2014 auf jetzt 33,6 Prozent.