Der 1. Mai wurde nur online gefeiert, die Corona-Krise hält uns weiter in Atem. Was es jetzt braucht
Rund 600.000 Menschen sind arbeitslos, mehr als 900.000 sind in Kurzarbeit. Und eines ist gewiss: Der Arbeitsmarkt wird nach der Krise ein anderer sein. Die Bundesregierung reagiert darauf nur zögerlich. Nach der Corona-Krise droht damit die nächste Krise. Diesmal eine soziale. Wir als FSG hingegen haben klare Forderungen.
Heuer feiern wir einen ganz speziellen "Tag der Arbeit": zum 130. Mal in Österreich und erstmals online. Inhaltlich ist fix: "Wir lassen uns nicht länger an der Nase herumführen!" So bringt es Willi Mernyi auf den Punkt. ✊Freundschaft! ❤️
Gepostet von FSG – Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen am Donnerstag, 30. April 2020
>> Das Video in voller Länge gibt es hier auf YouTube.
Unsere Forderungen:
- Höheres Arbeitslosengeld und längere Bezugsdauer für all jene, die keine Beschäftigung finden.
- Wiedereinführung der Aktion 20.000, um den vielen Arbeitsuchenden über 50 Jahre eine Chance auf einen Arbeitsplatz zu geben.
- Für die Wiederöffnung von Schulen gibt es nach wochenlanger Verunsicherung nun so etwas wie einen Plan. Doch auch für alle anderen Kinderbildungseinrichtungen sowie für die Aufrechterhaltung der 24-Stunden-Pflege braucht es umgehend verbindliche Pläne.
- Es braucht einen Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit, um die Kinderbetreuung zu erleichtern.
- Vor uns steht der größte Verteilungskampf seit 1945. Die Kosten der Krise werden wir nur stemmen können, wenn alle ihren Beitrag leisten – auch Millionäre. Übrigens: Ihr Vermögen beträgt rund das Zehnfache der bisherigen Krisenkosten.
Besonders lange Zeit gelassen hat sich die Bundesregierung bei Regelungen zum Umgang mit Risikogruppen. Nach wochenlangen Beratungen sind nun endlich die Definitionen abgeschlossen.
Für betroffene Beschäftige in systemrelevanten Berufen wurde auf Druck der Gewerkschaften ein großer Erfolg erreicht: Für sie sollen nun die gleichen Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckungen gelten wie für alle anderen Beschäftigten. Das bedeutet Homeoffice, spezielle Schutzmaßnahmen im Betrieb und am Arbeitsweg oder Rechtsanspruch auf Freistellung. Das soll nächste Woche im Parlament beschlossen werden.
Was noch dringend fehlt, sind Schutzmaßnahmen für Schwangere (z.B. vorzeitiger Mutterschutz), Regelungen für Angehörige von Risikogruppen und ein dauerhaft wirkender Kündigungsschutz für alle betroffenen Kolleginnen und Kollegen. Die Bundesregierung darf diese Menschen nicht mutwillig im Stich lassen.
Ein „Tag der Arbeit“ wie kein anderer zuvor
Den 1. Mai hätten wir alle gerne viel stärker auf der Straße gefeiert als je zuvor. Schließlich fanden die Feierlichkeiten in Österreich heuer zum 130. Mal statt. Die Mai-Aufmärsche mit Tausenden TeilnehmerInnen wurden diesmal online organisiert.
- Die SPÖ hatte ein alternatives Programm ausgearbeitet: erstermai.spoe.at
- Anstatt des großen Mai-Aufmarsches am Wiener Rathausplatz gestaltete die SPÖ Wien ein Programm mit Reden und Filmbeiträgen im Internet: spoe.wien
Videos von Mai-Aufmärschen aus längst vergangenen Tagen stellte das Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung online.