FSG gratuliert den AK-Präsidenten Kalliauer, Michalitsch und Wieser sowie AK-Präsidentin Anderl zu den tollen Ergebnissen.
Das sensationelle Ergebnis der FSG garantiert auch künftig starke Arbeiterkammern in Oberösterreich, Wien, Niederösterreich und im Burgenland: „Wir gratulieren AK-Präsidenten Johann Kalliauer, AK-Präsidentin Renate Anderl, AK-Präsidenten Gerhard Michalitsch und AK-Präsidenten Markus Wieser sowie ihren Wahlkampfteams zu ihren sensationellen Erfolgen bei den AK-Wahlen“, sagt der Bundesvorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB, Rainer Wimmer. Die Ergebnisse seien ein klarer Auftrag und garantiere auch künftig starke Arbeiterkammern, die den ArbeitnehmerInnen mit ganzer Kraft zur Seite steht.
„Die ArbeitnehmerInnen wissen genau, wer ihre Interessen vertritt“, sagt Wimmer. Die FSG setze auf die richtigen Themen und das komme bei den WählerInnen auch an: „Die Arbeit machen die Beschäftigten in den Betrieben. Dafür verdienen sie eine faire Bezahlung und Respekt vor ihren Leistungen. Es geht dabei aber nicht nur um gerechte Entlohnung, sondern auch um gesunde, familienfreundliche und altersgerechte Arbeitsplätze. Es geht um ein positives Betriebsklima, gelebte Wertschätzung und Freizeit, betriebliche Mitbestimmung und soziale Sicherheit. Dafür kämpfen wir sozialdemokratischen GewerkschafterInnen tagein tagaus“, sagt Wimmer.
Die Ergebnisse im Detail
Bei der Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich hat die FSG „historische“ 71,02 Prozent nach 65,50 Prozent beim Urnengang im Jahr 2014 und das überhaupt bisher beste Ergebnis erreicht. Das gab der amtierende AK-Präsident Johann Kalliauer am Abend des 2. April 2019 bekannt.
Die Fraktion Christlicher Gewerkschafter (ÖAAB-FCG) kam auf 13,4 Prozent (2014: 17,09 Prozent). Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA FPÖ) erhielten 10,2 Prozent (10,04 Prozent). Der Stimmenanteil der Liste Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) ging von zuletzt 5,33 Prozent auf nunmehr 4,21 Prozent zurück. Der Gewerkschaftliche Linksblock legte leicht von 1,02 Prozent auf 1,16 Prozent zu.
Die vorläufige Mandatsverteilung in der Vollversammlung, die letztlich den Präsidenten wählt: FSG 79 (2014: 73), ÖAAB-FCG 15 (19), die FA-FPÖ bleibt mit 11 gleich, die AUGE/UG 4 (bisher 5), der GLB bleibt mit einem Sitz gleich.
Die Wahlbeteiligung ging von bisher 42,26 auf vorläufig 40,88 Prozent zurück. Sie dürfte aber noch mit den zu berücksichtigenden, bis 5. April 2019 eintreffenden Briefwählerstimmen um 0,2 Prozentpunkte steigen. Wahlberechtigt waren fast 575.000 Personen.
Kalliauer (FSG) bezeichnete das Ergebnis für seine Liste als „historisch“. Das bisher beste bekam sie 1954 mit 69,8 Prozent. Es sei „Goldes wert“. Denn es stärke die Position gegenüber Bestrebungen, das Wahlsystem zu verändern oder die Arbeiterkammer zu schwächen.
Bei der Arbeiterkammerwahl in Wien erreichte die FSG mit ihrer Spitzenkandidatin Renate Anderl 60,8 Prozent, ein Zugewinn von 2,1 Prozentpunkten und ist somit klare Wahlsiegerin.
Die Fraktion Christlicher Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter – Österreichischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bund (FCG ÖAAB) kommt auf 9,8 Prozent. Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozentpunkten im Vergleich zu 2014. 9,0 Prozent entfielen auf die Liste Freiheitliche Arbeitnehmer – FPÖ (FA-FPÖ), im Vergleich zu 9,03 Prozent 2014. Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) erreichen 8,0 Prozent – im Vergleich zu 7,93 Prozent 2014.
Insgesamt werden in der Vollversammlung der AK Wien, dem Parlament der ArbeitnehmerInnen, voraussichtlich künftig 12 Listen vertreten sein, das Team Brandl schafft den Einzug nicht.
Ein deutliches Plus gab es bei der Wahlbeteiligung: Sie wird auf 42,5 Prozent steigen, nach 38,6 Prozent im Jahr 2014. Das ist ein Plus von 3,9 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2014. Insgesamt gingen rund 50.000 ArbeitnehmerInnen mehr zur Wahl als zuletzt. Die noch eintreffenden Briefwahlstimmen werden in das endgültige Wahlergebnis einfließen. Wahlberechtigt waren 729.386 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
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Bei der AK-Wahl im Burgenland kürt sich die FSG mit dem zweitbesten Wahlergebnis seit der AK-Wahl 1959 zur eindeutigen Siegerin. 72 Prozent der Stimmen entfielen auf die FSG mit Spitzenkandidat Gerhard Michalitsch. Ein Minus von 0,15 zum Ergebnis mit 72,15 Prozent im Jahr 2014. In der neuen Vollversammlung ist die FSG künftig mit 37 Mandaten vertreten. Im Vorstand hält die FSG in den kommenden fünf Jahren acht von neun Mandaten.
Zweitstärkste Kraft im Arbeitnehmer-Parlament sind die ÖVP-Arbeitnehmer. Sie kommen auf 17,8 Prozent und halten künftig bei 9 Kammerräten. Sie bleiben bei einem Vorstandsmandat.
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA-FPÖ) legen gering um 0,6 Prozentpunkte zu und kommen auf 7,6 Prozent der Stimmen. Sie stellen künftig 3 Kammerräte.
Ein leichtes Minus von 0,5 Prozentpunkten können auch die Alternativen/Grünen und Unabhängigen-GewerkschafterInnen verzeichnen. Sie erreichten einen Stimmenanteil von 2,6 Prozent und halten nach wie vor bei einem Mandat in der AK-Vollversammlung.
Die Wahlbeteiligung liegt mit 42 Prozent im österreichischen Spitzenfeld. Mit 33.989 abgegebenen Stimmen wurde eine vorläufige Wahlbeteiligung von 42 Prozent erreicht. Prinzipiell gilt: Die höchste Wahlbeteiligung gibt es in den Betriebssprengeln. Können ArbeitnehmerInnen ihre Stimme in ihrem Betrieb abgeben, ist die Wahlbeteiligung überproportional höher wie bei der Briefwahl. Während in den Betrieben die Wahlbeteiligung bei 66,7 Prozent lag, war sie bei den Briefwählern gerade mal bei 28,4 Prozent.
Bei der AK-Wahl in Niederösterreich hat die FSG mit AKNÖ-Präsidenten Markus Wieser ihre absolute Mehrheit um fast drei Prozentpunkte auf 61,9 Prozent ausgebaut. Die Volkspartei Niederösterreich NÖAAB-FCG fuhr ein Minus ein.
Die FSG erreichte laut dem vorläufigen Endergebnis 61,9 Prozent (2014: 59,0 Prozent), die Volkspartei Niederösterreich NÖAAB-FCG 21,1 Prozent (23,2 Prozent) und die Freiheitlichen Arbeitnehmer – FPÖ (FA-FPÖ) kamen auf 10,3 Prozent (9,2 Prozent).
Auf Alternative und Unabhängige Gewerkschafter (AUGE/UG) entfielen 3,1 Prozent (3,3 Prozent) der Stimmen, auf die Liste Perspektive 1,4 Prozent (1,1 Prozent) und auf die Grünen Gewerkschafter 1,1 Prozent (2,3 Prozent). Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) erreichte 0,6 Prozent (0,9 Prozent), der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) kam auf 0,5 Prozent (0,4 Prozent).
Insgesamt waren acht Listen um die 110 Plätze im niederösterreichischen Arbeitnehmerparlament ins Rennen gegangen. Wahlberechtigt waren 488.839 Mitglieder.